{"id":2113,"date":"2019-07-21T16:55:18","date_gmt":"2019-07-21T14:55:18","guid":{"rendered":"http:\/\/deutsch.bashariyat.org\/?p=2113"},"modified":"2019-07-21T16:55:18","modified_gmt":"2019-07-21T14:55:18","slug":"europaeisches-uebereinkommen-zum-schutz-von-tieren-in-landwirtschaftlichen-tierhaltungen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/deutsch.bashariyat.org\/?p=2113","title":{"rendered":"Europ\u00e4isches \u00dcbereinkommen zum Schutz von Tieren in landwirtschaftlichen Tierhaltungen *"},"content":{"rendered":"

Die Mitgliedstaaten des Europarats, die dieses \u00dcbereinkommen unterzeichnen,<\/span>von der Erw\u00e4gung geleitet, da\u00df es w\u00fcnschenswert ist, gemeinsame Bestimmungen zum Schutz von Tieren in landwirtschaftlichen Tierhaltungen, insbesondere in modernen Intensivhaltungssystemen, anzunehmen,<\/span>sind wie folgt \u00fcbereingekommen:<\/span><\/p>\n

Kapitel I \u2013 Allgemeine Grunds\u00e4tze Artikel 1<\/span><\/p>\n

Dieses \u00dcbereinkommen bezieht sich auf die Haltung, Pflege und Unterbringung von Tieren, insbesondere von Tieren in modernen Intensivhaltungssystemen. „Tiere“ im Sinne dieses \u00dcbereinkommens sind Tiere, die zur Erzeugung von Nahrungsmitteln, Wolle, H\u00e4uten oder Fellen oder zu anderen landwirtschaftlichen Zwecken gez\u00fcchtet oder gehalten werden, und „moderne Intensivhaltungssysteme“ im Sinne dieses \u00dcbereinkommens sind Systeme, in denen \u00fcberwiegend technische Einrichtungen verwendet werden, die vornehmlich automatisch betrieben werden.<\/span><\/p>\n

Artikel 2<\/span><\/p>\n

Jede Vertragspartei wendet die in den Artikeln 3 bis 7 niedergelegten Grunds\u00e4tze des Tierschutzes an.<\/span><\/p>\n

Artikel 3<\/span><\/p>\n

Jedes Tier mu\u00df unter Ber\u00fccksichtigung seiner Art und seiner Entwicklungs-, Anpassungs- und Domestikationsstufe entsprechend seinen physiologischen und ethologischen Bed\u00fcrfnissen nach feststehenden Erfahrungen und wissenschaftlichen Erkenntnissen untergebracht, ern\u00e4hrt und gepflegt werden.<\/span><\/p>\n

_____<\/span><\/p>\n

(*) Der Vertrag von Lissabon zur \u00c4nderung des Vertrags \u00fcber die Europ\u00e4ische Union und des Vertrags zur<\/span><\/p>\n

Gr\u00fcndung der Europ\u00e4ischen Gemeinschaft in Kraft am 1. Dezember 2009 in Kraft. Als Konsequenz ab diesem Zeitpunkt gilt jede Bezugnahme auf die Europ\u00e4ische Wirtschaftsgemeinschaft die Europ\u00e4ische Union zu lesen.<\/span><\/p>\n

\u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0<\/span><\/p>\n

SEV 87 \u2013Schutz von Tieren in landwirtschaftlichen Tierhaltungen, 10.III.1976 __________________________________________________________________________________<\/span><\/p>\n

Artikel 4<\/span><\/p>\n

1 Das artgem\u00e4\u00dfe und durch feststehende Erfahrungen und wissenschaftliche Erkenntnisse belegte Bewegungsbed\u00fcrfnis eines Tieres darf nicht so eingeschr\u00e4nkt werden, da\u00df dem Tier vermeidbare Leiden oder Sch\u00e4den zugef\u00fcgt werden.<\/span><\/p>\n

2 Ist ein Tier dauernd oder regelm\u00e4\u00dfig angebunden, angekettet oder eingesperrt, so ist ihm der seinen physiologischen und ethologischen Bed\u00fcrfnissen gem\u00e4\u00dfe und den feststehenden Erfahrungen und wissenschaftlichen Erkenntnissen entsprechende Raum zu gew\u00e4hren.<\/span><\/p>\n

Artikel 5<\/span><\/p>\n

Beleuchtung, Temperatur, Feuchtigkeit, Luftzirkulation, Bel\u00fcftung und andere Umweltbedingungen wie Gaskonzentration oder L\u00e4rmintensit\u00e4t am Unterbringungsplatz eines Tieres m\u00fcssen \u2013 unter Ber\u00fccksichtigung seiner Art und seiner Entwicklungs-, Anpassungs- und Domestikationsstufe \u2013 seinen physiologischen und ethologischen Bed\u00fcrfnissen gem\u00e4\u00df den feststehenden Erfahrungen und wissenschaftlichen Erkenntnissen entsprechen.<\/span><\/p>\n

Artikel 6<\/span><\/p>\n

Ein Tier darf nicht so ern\u00e4hrt werden, da\u00df ihm vermeidbare Leiden oder Sch\u00e4den zugef\u00fcgt werden, und die Nahrung darf keine Stoffe enthalten, die vermeidbare Leiden oder Sch\u00e4den verursachen.<\/span><\/p>\n

Artikel 7<\/span><\/p>\n

1 Befinden und Gesundheitszustand der Tiere sind in ausreichenden Zeitabst\u00e4nden gr\u00fcndlich zu pr\u00fcfen, um ihnen vermeidbare Leiden zu ersparen, d. h. bei Tieren in modernen Intensivhaltungssystemen mindestens einmal t\u00e4glich.<\/span><\/p>\n

2 Die technischen Einrichtungen moderner Intensivhaltungssysteme sind mindestens einmal t\u00e4glich gr\u00fcndlich zu pr\u00fcfen; jeder festgestellte Mangel ist m\u00f6glichst unverz\u00fcglich zu beheben. Kann ein Mangel nicht sogleich behoben werden, so sind umgehend die zur Wahrung des Wohlbefindens der Tiere notwendigen vorl\u00e4ufigen Ma\u00dfnahmen zu treffen.<\/span><\/p>\n

Kapitel II \u2013 Ausf\u00fchrliche Bestimmungen f\u00fcr die Durchf\u00fchrung Artikel 8<\/span><\/p>\n

1 Innerhalb eines Jahres nach Inkrafttreten dieses \u00dcbereinkommens wird ein St\u00e4ndiger Ausschu\u00df eingesetzt.<\/span><\/p>\n

2 Jede Vertragspartei hat das Recht, einen Vertreter f\u00fcr diesen Ausschu\u00df zu benennen. Jeder Mitgliedstaat des Europarats, der nicht Vertragspartei dieses \u00dcbereinkommens ist, hat das Recht, sich durch einen Beobachter im Ausschu\u00df vertreten zu lassen.<\/span><\/p>\n

3 Der Generalsekret\u00e4r des Europarats beruft den St\u00e4ndigen Ausschu\u00df ein, sobald er es f\u00fcr notwendig h\u00e4lt und immer dann, wenn die Mehrheit der Vertreter der Vertragsparteien oder der Vertreter der Europ\u00e4ischen Wirtschaftsgemeinschaft als Vertragspartei die Einberufung beantragt.<\/span><\/p>\n

4 Der St\u00e4ndige Ausschu\u00df ist beschlu\u00dff\u00e4hig, wenn die Mehrheit der Vertreter der Vertragsparteien auf einer Sitzung anwesend ist.<\/span><\/p>\n

5 Der St\u00e4ndige Ausschu\u00df fa\u00dft seine Beschl\u00fcsse mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen; dagegen ist Einstimmigkeit der abgegebenen Stimmen erforderlich f\u00fcr:<\/span><\/p>\n

2<\/span><\/p>\n

SEV 87 \u2013Schutz von Tieren in landwirtschaftlichen Tierhaltungen, 10.III.1976 __________________________________________________________________________________<\/span><\/p>\n

a die Annahme von Empfehlungen nach Artikel 9 Absatz 1;<\/span><\/p>\n

b Beschl\u00fcsse \u00fcber die Zulassung von Beobachtern mit Ausnahme der in Absatz 2 genannten;<\/span><\/p>\n

c die Annahme des in Artikel 13 genannten Berichts; dieser Bericht kann gegebenenfalls abweichende Meinungen enthalten.<\/span><\/p>\n

6 Vorbehaltlich dieses \u00dcbereinkommens gibt sich der St\u00e4ndige Ausschu\u00df eine Gesch\u00e4ftsordnung.<\/span><\/p>\n

Artikel 9<\/span><\/p>\n

1 Dem St\u00e4ndigen Ausschu\u00df obliegen die Ausarbeitung und Annahme von Empfehlungen an die Vertragsparteien, die ins einzelne gehende Bestimmungen f\u00fcr die Anwendung der in Kapitel I niedergelegten Grunds\u00e4tze enthalten; diese Bestimmungen m\u00fcssen sich auf wissenschaftliche Erkenntnisse \u00fcber die einzelnen Tierarten st\u00fctzen.<\/span><\/p>\n

2 Zwecks Erf\u00fcllung seiner in Absatz 1 genannten Aufgaben verfolgt der St\u00e4ndige Ausschu\u00df die Entwicklung der wissenschaftlichen Forschung und neuer Tierhaltungsverfahren.<\/span><\/p>\n

3 Jede Empfehlung wird als solche sechs Monate nach ihrer Annahme durch den St\u00e4ndigen Ausschu\u00df wirksam, sofern dieser nicht eine l\u00e4ngere Frist festsetzt. Nach dem Wirksamwerden einer Empfehlung mu\u00df jede Vertragspartei sie entweder anwenden oder dem St\u00e4ndigen Ausschu\u00df durch eine an den Generalsekret\u00e4r des Europarats gerichtete Notifikation mitteilen, aus welchen Gr\u00fcnden sie nicht oder nicht mehr in der Lage ist, die Empfehlung anzuwenden.<\/span><\/p>\n

4 Haben zwei oder mehr Vertragsparteien oder die Europ\u00e4ische Wirtschaftsgemeinschaft als Vertragspartei nach Absatz 3 ihre Entscheidung notifiziert, eine Empfehlung nicht oder nicht mehr anzuwenden, so wird die Empfehlung unwirksam.<\/span><\/p>\n

Artikel 10<\/span><\/p>\n

Der St\u00e4ndige Ausschu\u00df erleichtert erforderlichenfalls die g\u00fctliche Beilegung von Schwierigkeiten, die sich zwischen den Vertragsparteien aus der Durchf\u00fchrung dieses \u00dcbereinkommens ergeben k\u00f6nnten.<\/span><\/p>\n

Artikel 11<\/span><\/p>\n

Der St\u00e4ndige Ausschu\u00df kann auf Ersuchen einer Vertragspartei ein Gutachten zu jeder Frage des Tierschutzes erstatten.<\/span><\/p>\n

Artikel 12<\/span><\/p>\n

Jede Vertragspartei kann einzelne oder mehrere Gremien benennen, die der St\u00e4ndige Ausschu\u00df zur Unterst\u00fctzung seiner Arbeit um Ausk\u00fcnfte und Ratschl\u00e4ge ersuchen kann. Die Vertragsparteien teilen dem Generalsekret\u00e4r des Europarats Namen und Anschrift dieser Gremien mit.<\/span><\/p>\n

Artikel 13<\/span><\/p>\n

Der St\u00e4ndige Ausschu\u00df unterbreitet dem Ministerkomitee des Europarats drei Jahre nach Inkrafttreten dieses \u00dcbereinkommens und danach alle drei Jahre einen Bericht \u00fcber seine T\u00e4tigkeit und \u00fcber die Wirkungsweise des \u00dcbereinkommens, wobei er, falls er es f\u00fcr erforderlich h\u00e4lt, Vorschl\u00e4ge zur \u00c4nderung des \u00dcbereinkommens beif\u00fcgt.<\/span><\/p>\n

3<\/span><\/p>\n

SEV 87 \u2013Schutz von Tieren in landwirtschaftlichen Tierhaltungen, 10.III.1976 __________________________________________________________________________________<\/span><\/p>\n

Kapitel III \u2013 Schlu\u00dfbestimmungen Artikel 14<\/span><\/p>\n

1 Dieses \u00dcbereinkommen liegt f\u00fcr die Mitgliedstaaten des Europarats und die Europ\u00e4ische Wirtschaftsgemeinschaft zur Unterzeichnung auf. Es bedarf der Ratifikation, Annahme oder Genehmigung. Die Ratifikations-, Annahme- oder Genehmigungsurkunden werden beim Generalsekret\u00e4r des Europarats hinterlegt.<\/span><\/p>\n

2 Dieses \u00dcbereinkommen tritt sechs Monate nach Hinterlegung der vierten Ratifikations-, Annahme- oder Genehmigungsurkunde durch einen Mitgliedstaat des Europarats in Kraft.<\/span><\/p>\n

3 F\u00fcr jede Unterzeichnerpartei, die das \u00dcbereinkommen nach dem in Absatz 2 genannten Zeitpunkt ratifiziert, annimmt oder genehmigt, tritt es sechs Monate nach Hinterlegung ihrer Ratifikations-, Annahme- oder Genehmigungsurkunde in Kraft.<\/span><\/p>\n

Artikel 15<\/span><\/p>\n

1 Nach Inkrafttreten dieses \u00dcbereinkommens kann das Ministerkomitee des Europarats zu den ihm geeignet erscheinenden Bedingungen jeden Nichtmitgliedstaat einladen, dem \u00dcbereinkommen beizutreten.<\/span><\/p>\n

2 Der Beitritt erfolgt durch Hinterlegung einer Beitrittsurkunde beim Generalsekret\u00e4r des Europarats; die Urkunde wird sechs Monate nach ihrer Hinterlegung wirksam.<\/span><\/p>\n

Artikel 16<\/span><\/p>\n

1 Jede Vertragspartei kann bei der Unterzeichnung oder bei der Hinterlegung ihrer Ratifikations-, Annahme-, Genehmigungs- oder Beitrittsurkunde einzelne oder mehrere Hoheitsgebiete bezeichnen, auf die dieses \u00dcbereinkommen Anwendung findet.<\/span><\/p>\n

2 Jede Vertragspartei kann bei der Hinterlegung ihrer Ratifikations-, Annahme-, Genehmigungs- oder Beitrittsurkunde oder jederzeit danach durch eine an den Generalsekret\u00e4r des Europarats gerichtete Erkl\u00e4rung dieses \u00dcbereinkommen auf jedes weitere in der Erkl\u00e4rung bezeichnete Hoheitsgebiet erstrecken, dessen internationale Beziehungen sie wahrnimmt oder f\u00fcr das sie Vereinbarungen treffen kann.<\/span><\/p>\n

3 Jede nach Absatz 2 abgegebene Erkl\u00e4rung kann in bezug auf jedes darin genannte Hoheitsgebiet nach Ma\u00dfgabe des Artikels 17 zur\u00fcckgenommen werden.<\/span><\/p>\n

Artikel 17<\/span><\/p>\n

1 Jede Vertragspartei kann dieses \u00dcbereinkommen durch eine an den Generalsekret\u00e4r des Europarats gerichtete Notifikation f\u00fcr sich k\u00fcndigen.<\/span><\/p>\n

2 Die K\u00fcndigung wird sechs Monate nach Eingang der Notifikation beim Generalsekret\u00e4r wirksam.<\/span><\/p>\n

Artikel 18<\/span><\/p>\n

Der Generalsekret\u00e4r des Europarats notifiziert den Mitgliedstaaten des Rates und jeder Vertragspartei, die nicht Mitglied des Rates ist:<\/span><\/p>\n

a jede Unterzeichnung;<\/span><\/p>\n

b jede Hinterlegung einer Ratifikations-, Annahme-, Genehmigungs- oder Beitrittsurkunde;<\/span><\/p>\n

4<\/span><\/p>\n

SEV 87 \u2013Schutz von Tieren in landwirtschaftlichen Tierhaltungen, 10.III.1976 __________________________________________________________________________________<\/span><\/p>\n

c jeden Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses \u00dcbereinkommens nach seinen Artikeln 14 und 15;<\/span><\/p>\n

d jede Empfehlung nach Artikel 9 Absatz 1 und den Zeitpunkt, zu dem sie wirksam wird;<\/span><\/p>\n

e jede nach Artikel 9 Absatz 3 eingegangene Notifikation;<\/span><\/p>\n

f jede nach Artikel 12 eingegangene Mitteilung;<\/span><\/p>\n

g jede nach Artikel 16 Abs\u00e4tze 2 und 3 eingegangene Erkl\u00e4rung;<\/span><\/p>\n

h jede nach Artikel 17 eingegangene Notifikation und den Zeitpunkt, zu dem die K\u00fcndigung wirksam wird.<\/span><\/p>\n

Zu Urkund dessen haben die hierzu geh\u00f6rig befugten Unterzeichneten dieses \u00dcbereinkommen unterschrieben.<\/span><\/p>\n

Geschehen zu Stra\u00dfburg am 10. M\u00e4rz 1976 in englischer und franz\u00f6sischer Sprache, wobei jeder Wortlaut gleicherma\u00dfen verbindlich ist, in einer Urschrift, die im Archiv des Europarats hinterlegt wird. Der Generalsekret\u00e4r des Europarats \u00fcbermittelt allen Unterzeichnerparteien und allen beitretenden Parteien beglaubigte Abschriften.<\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Die Mitgliedstaaten des Europarats, die dieses \u00dcbereinkommen unterzeichnen,von der Erw\u00e4gung geleitet, da\u00df es w\u00fcnschenswert ist, gemeinsame Bestimmungen zum Schutz von Tieren in landwirtschaftlichen Tierhaltungen, insbesondere in modernen Intensivhaltungssystemen, anzunehmen,sind wie folgt \u00fcbereingekommen:<\/p>

Weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[12],"tags":[],"class_list":["post-2113","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-konventions","item-wrap"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/deutsch.bashariyat.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2113","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/deutsch.bashariyat.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/deutsch.bashariyat.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/deutsch.bashariyat.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/deutsch.bashariyat.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2113"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/deutsch.bashariyat.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2113\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2114,"href":"https:\/\/deutsch.bashariyat.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2113\/revisions\/2114"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/deutsch.bashariyat.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2113"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/deutsch.bashariyat.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2113"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/deutsch.bashariyat.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2113"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}