Kategorie: Allgemein

Der Bruder des im Iran inhaftieren Journalisten Jason Rezaian hat einen bewegenden Appell an den UN-Menschenrechtsrat gerichtet: „In dem Maße, wie Jason aus Gründen der inneriranischen und internationalen Politik gefangen gehalten wird, sind diese Taktiken rechtswidrig und unmenschlich. Er und andere Journalisten dürfen nicht gefangen gehalten werden, nur, weil sie ihre Rechte wahrnehmen und ihrem …

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UN-Menschenrechtskommissar: „Dass eine Person wegen friedlicher Ausübung des Rechts auf Meinungsfreiheit und Glaubensfreiheit zum Tod verurteilt wird, ist ein absoluter Skandal – und ein klarer Verstoß gegen internationale Menschenrechtsgesetzgebung”.

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Alejo Vidal-Quadras: „Das Atomabkommen darf keine Ausrede für die EU sein, angesichts des erschreckenden Verhaltens des iranischen Regimes in Menschenrechtsfragen zu schweigen. Es ist Zeit, dass Europa sich entscheidet, ob es für ein theokratisches Regime oder für ein unterdrücktes Volk Partei ergreift.“

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Reporter ohne Grenzen: „Anwälte, die Journalisten und Blogger verteidigen, haben nicht das Recht, mit ihren Mandanten zusammenzukommen, die Akten der Anklage einzusehen oder auch nur zu wissen, was dem Angeklagten eigentlich vorgeworfen wird. Und mindestens 20 Anwälte sind seit Juni 2009 strafrechtlich verfolgt und inhaftiert worden, weil sie politische Gefangene, darunter Journalisten und Blogger, verteidigt …

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Menschenrechtsaktivisten und US-Parlamentarier fordern die sofortige Freilassung des Pastors, der allein aufgrund seiner religiösen Überzeugung in Haft ist.

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Die Bildungsinternationale fordert die sofortige Freilassung von Esmail Abdi: „Die Bildungsinternationale ist zutiefst besorgt über die Repressalien, denen Vertreter der iranischen Lehrergewerkschaften ausgesetzt sind. Die Verhaftung von Esmail Abdi ist ein Verstoß gegen eine Reihe von internationalen Menschenrechtskonventionen, einschließlich derer, die die Rede- und Vereinigungsfreiheit sowie das Recht auf Bewegungsfreiheit schützen.“

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Amnesty International: „Diese brutalen Strafen verstoßen in gravierender Weise gegen internationales Recht. Die Strafe der Amputation ist Folter. Die Argumente der staatlichen Stellen zugunsten der Amputation zeigen die erschreckende Unmenschlichkeit einer Strafjustiz, die auf der Ausübung von Grausamkeit beruht.“

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Iranische Gewerkschafter Reza Shahabi, ein Gefangener des Gewissens dient eine sechsjährige Gefängnisstrafe hat den Hungerstreik aus Protest gegen seine Versetzung aus dem Evin-Gefängnis in Teheran nach Raja’i Shahr Gefängnis in Karaj gegangen.

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Die selbstgesetzte Frist läuft am Dienstag ab. Doch im Atomstreit mit dem Iran dürfte nachgespielt werden: Eine Fristverlängerung um mehrere Tage deutet sich an.

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Die Atomgespräche des Westens mit dem Iran sind offenbar ausgespäht worden. Die Sicherheitsfirma Kaspersky hat jetzt einen komplexen Computervirus entdeckt, der dabei als Hilfsmittel gedient haben soll.

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